Anfrage der KN-Redaktion von Montag, 24. Juni 2013, 13:40 Uhr 1)Was hat Ihre Fraktion nach der Absage von Jökel / Marburger in der Zwischenzeit getan? Wir haben intern diskutiert, wie es zu dieser plötzlichen Absage kommen konnte, nachdem die Stadt (–verordneten und –verwaltung) die Aufstellung des B-Plans für das Areal zügig angestoßen hat und städtische […]
Persönliche Erklärung Dr. Peter Büttner (FDP) im Stadtparlament Wir dokumentieren an dieser Stelle eine persönliche Erklärung von Dr. Peter Büttner (FDP) am Montag, 27.05.2013 im Stadtparlament im Wortlaut: Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, diese persönliche Erklärung entspricht auch den Haltungen meiner Kollegen von SPD, CDU und der Linken. Die persönliche Erklärung richtet sich gegen […]
Sachorientierung statt Wahlkampf Die in dem fraglichen Artikel aufgestellten Behauptungen werden mit aller Schärfe zurückgewiesen. Sie sind in der Sache unkorrekt, verzerren die Prozesse in ihrem Ablauf und stellen zudem eine inakzeptable Missachtung des größten Teiles der gewählten Mandatsträger dar. 1. Zur Frage der Gedenktafel für das NSU-Opfer Enver Simsek: Die Stadtverordnetenversammlung hat mit überwältigender […]
Persönliche Erklärung im Stadtparlament Dr. Peter Büttner, 24.05.2013 Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, diese persönliche Erklärung entspricht auch den Haltungen meiner Kollegen von SPD, CDU und der Linken. Die persönliche Erklärung richtet sich gegen die Behauptungen die die Grünen im Zeitungsartikel vom 23.05.2013 aufgestellt haben. Ein Großteil der in diesem Artikel aufgestellten Behauptungen sind […]
Schlüchterns Liberale drängen auf Haushaltskonsolidierung Anträge und Anfragen der FDP beschäftigen sich mit kommunalen Finanzen Schlüchtern. Mit mehreren Anträgen und Anfragen in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am Montag, 5. September, drängt die FDP Schlüchtern auf einen schärferen Konsolidierungskurs der Stadtfinanzen. Bereits im Januar hatte Dr. Peter Büttner namens der FDP-Fraktion Magistrat und Verwaltung aufgefordert, die vorgesehenen […]
„Kaufland-Diskussion ist verfrüht“: Frist für Innenstadt-Projekt abwarten Schlüchtern. „Die erneute Diskussion um die Ansiedlung eines Kaufland-Marktes am Stadtrand ist zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht und erschwert die noch laufende Suche nach einem Betreiber eines Lebensmittelmarktes in der Innenstadt“, meint Alexander H. Klüh, Stadtverordneter und stellvertretender Ortsverbandsvorsitzender der FDP Schlüchtern. Als „cleveren Schachzug“ seitens Kaufland bezeichnet Klüh […]
Stellungnahme zur Beschlussvorlage „KuKi“ FDP-Fraktion, Dr. Peter Büttner, 30.05.2011 Frau Vorsitzende, Meine Damen und Herren, die FDP wird dieser Vorlage zustimmen. Die Zustimmung erfolgt – zumindest derzeit – mit großem Unbehagen und ist vor allem dem Zeitdruck in Bezug auf die Fördermittel geschuldet. Von entscheidender Bedeutung ist es, dass im Weiteren durch die Verwaltung nur […]
Kuki: FDP warnt vor „Schnellschuss“ SCHLÜCHTERN Die Schlüchterner FDP nimmt in einer Pressemitteilung Bezug auf das Ende der Mediation zum Fortbestand des Kulturkinos Kuki. In einem von Stadt, Kuki-Verein, Synagogen-Eigentümer, KulturWerk und Mediator Pfarrer Joachim Truss schriftlich verfassten Kulturpakt wird unter anderem erklärt, dass ab Oktober dieses Jahres die alte Synagoge wieder als Kinosaal zur […]
CDU verspielt historische Chance und sucht Schuldigen Schlüchtern. „Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl, bei der alle Parteien außer der CDU Gewinne verzeichnen konnten, gab es konstruktive Gespräche zwischen den Parteien“, stellen die Schlüchterner Freidemokraten in einer Pressemitteilung fest. Sehr erfreulich verliefen die Gespräche zwischen CDU, Grünen und FDP, wie alle Beteiligten feststellten. „Dieses Bündnis hätte […]
FDP Schlüchtern steht für eine konsequente Sparpolitik „Die FDP hat im Stadtparlament durch einen entsprechenden Antrag, der auch die Mehrheit fand, für eine konsequente und konkrete Umsetzung einer Sparpolitik gesorgt“, erklärt Ortsverbandsvorsitzender Dr. Peter Büttner. Der sogenannte Haushaltskonsolidierungsausschuss des Parlaments, der in den letzten zwei Jahren getagt hatte, hat in seinen Sitzungen keinen konkreten Beitrag […]
