Anträge

Stadtverordnetenversammlung vom 05. September 2011 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: • Der Versand von Unterlagen (Amtsblatt, u.ä.) an die öffentlichen Funktionsträger (Magistrat, Stadtverordnete, Ortsbeiräte, u.ä.) wird optional auf E-Mail umgestellt, ein zusätzlicher Versand via Post wird eingestellt. • Unterlagen werden sodann künftig via E-Mail versandt und auf www.schluechtern.de dauerhaft […]

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Antrag: Prioritätenliste für Investitionsentscheidungen 27.07.2011 Antrag: Ortsbeiräte ernst nehmen; Prioritätenliste für Investitionsentscheidungen Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: • Im Bauausschuss soll, unter Einbezug der Leiterin des Bauamtes, eine gemeinsame Prioritätenliste mit Kostenschätzung für Investitionsprojekte in Schlüchtern aufgestellt werden. Die Ergebnisse der Ortsbegehungen durch die Ortsbeiräte sollten in diese Liste […]

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Antrag: Ortsbeiräte ernst nehmen; Prioritätenliste für Investitionsentscheidungen Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: • Im Bauausschuss soll, unter Einbezug der Leiterin des Bauamtes, eine gemeinsame Prioritätenliste mit Kostenschätzung für Investitionsprojekte in Schlüchtern aufgestellt werden. Die Ergebnisse der Ortsbegehungen durch die Ortsbeiräte sollten in diese Liste einfließen. Ggf. sollten die Ortsvorsteher […]

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Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Betrifft: Haushaltssicherungskonzept Die vorgesehenen Einzelmaßnahmen der Konsolidierung nach Produktbereichen werden in Bezug auf den Prüfprozess bis zur ersten Stadtverordnetensitzung nach Ostern priorisiert. Die Priorisierungsvorschläge erfolgen durch die Verwaltung und den Magistrat, der Konsolidierungsausschuss nimmt dazu vor der Stadtverordnetensitzung Stellung. Die Abarbeitung der priorisierten Einzelmaßnahmen erfolgt durch die […]

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Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Anhang 2 zum Stellenplan 2011 Produkt: 06.02.01 Jugendarbeit 1,0 Stelle eines Jahrespraktikanten Anbringung eines k.w. Vermerks Erneute Beschäftigung eines Jahrespraktikanten nur bei 100 % Refinanzierung durch externe Förderung und ohne weitere Beschäftigungsverpflichtung. Dr. P. Büttner

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Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Stellenplan Amt 1 Produkt: 04.10.01 Heimat und sonstige Kulturpflege In der Entgeltgruppe 10, 1,0 Stelle Anbringung eines k.w. Vermerks Dr. P. Büttner

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Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 08 Sportförderung Produkt: 08.02.01 Bäder Schließung des Freibades Hutten zur Badesaison 2011. Finanzielle Unterstützung eines Trägervereins in Höhe von 20.000,- € für die Laufzeit von 3 Jahren. Danach Ende der Subventionierung. Dr. P. Büttner

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Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 08 Sportförderung Produkt: 08.02.01 Bäder Schließung des Freibades Hutten zur Badesaison 2010. Finanzielle Unterstützung eines Trägervereins in Höhe von 20.000,- € für die Laufzeit von 3 Jahren. Danach Ende der Subventionierung. Dr. P. Büttner

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Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produkt: 15.02.03 Betrieb sonstiger Einrichtungen Position: 6/297 Dorfgemeinschaftshaus Kressenbach 100.000,- Anbringung eines Sperrvermerkes Dr. P. Büttner

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Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produkt: 15.02.03 Betrieb sonstiger Einrichtungen Position: 6/297 Dorfgemeinschaftshaus Kressenbach 100.000,- Anbringung eines Sperrvermerkes Dr. P. Büttn

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