Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung Produkt 09.01.01 räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen hier: 90101.677900 An dem Haushaltsansatz von 70.000,- Euro ist ein Sperrvermerk in Höhe von 25.000,- Euro anzubringen. Der Betrag ist für die Planung und Entwicklung eines innerstädtischen Baugebietes für junge Familien zu verwenden. Es gibt […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag zur Beschlussfassung: 1. Die Stadtverordnetenversammlung unterstreicht die Bedeutung der Kommission für Haushaltsentwicklung im weiteren Prozess der Haushaltskonsolidierung. 2. Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die in der Kommission vereinbarten Aufgabenbereiche: -Beratung und Begleitung der beschlossenen pauschalen Einsparungen im Haushaltsvollzug auf der Basis eines Reporting durch die Verwaltung -Vorbereitung und Erarbeitung […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produkt 15.02.03 Betrieb sonstiger Einrichtungen Streichung der Position „Dorfgemeinschaftshaus Ahlersbach bzw. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus“ in Höhe von 20.000,- Euro. Unsere Positionen zu dem Gesamtkomplex Dorfgemeinschaftshäuser sind hinlänglich bekannt, es ist aus unserer Sicht vertretbar, dies gegenwärtig nicht durchzuführen. Zu einem späteren Zeitpunkt – […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 08 Sportförderung Produkt 08.02.01 Bäder Der Magistrat wird aufgefordert, bis zum 30.09.2015 mit dem Förderverein des Freibades Hutten eine endgültige Vereinbarung zu treffen, um die Übernahme des Freibades durch den Förderverein zu realisieren, der mit dem Beginn der Badesaison 2016 in Kraft treten soll. Für die […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung Produkt 09.01.01 räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen hier: 90101.677900 An dem Haushaltsansatz von 70.000,- Euro ist ein Sperrvermerk in Höhe von 25.000,- Euro anzubringen. Der Betrag ist für die Planung und Entwicklung eines innerstädtischen Baugebietes für junge Familien zu verwenden. Es gibt […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produkt 15.02.03 Betrieb sonstiger Einrichtungen Streichung der Position „Dorfgemeinschaftshaus Ahlersbach bzw. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus“ in Höhe von 20.000,- Euro. Unsere Positionen zu dem Gesamtkomplex Dorfgemeinschaftshäuser sind hinlänglich bekannt, es ist aus unserer Sicht vertretbar, dies gegenwärtig nicht durchzuführen. Zu einem späteren Zeitpunkt – […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 08 Sportförderung Produkt 08.02.01 Bäder Der Magistrat wird aufgefordert, bis zum 30.09.2015 mit dem Förderverein des Freibades Hutten eine endgültige Vereinbarung zu treffen, um die Übernahme des Freibades durch den Förderverein zu realisieren, der mit dem Beginn der Badesaison 2016 in Kraft treten soll. Für […]
F.D.P. Schlüchtern Dr. P. Büttner, 17.03.2014 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 04, Kultur und Wissenschaft Der Magistrat wird aufgefordert, bzgl. des Prüfantrags der FDP zum Haushalt 2013 zu den Möglichkeiten der Auslagerung der Kultur- und Vereinspolitik einen Ergebnisbericht bis zum 15.07.2014 vorzulegen. Begründung: In der Haushaltsrede ist die Begründung ausführlich erfolgt. […]
F.D.P. Schlüchtern Dr. P. Büttner, 17.03.2014 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 08 Sportförderung Produkt 08.02.01 Bäder Der Magistrat wird aufgefordert, bis zum 30.09.2014 mit dem Trägerverein des Freibades Hutten Verhandlungen aufzunehmen, mit dem Ziel, einen Übergangsprozess für die Übernahme des Freibades durch den Trägerverein zu entwickeln, der mit dem Beginn der […]
F.D.P. Schlüchtern Dr. P. Büttner, 17.03.2014 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung Der Magistrat wird beauftragt, den Flächennutzungsplan auf Entwicklungsmöglichkeiten für Wohnbauflächen unabhängig von der Eigentümersituation zu prüfen und eine Prioritätenliste der Wohnbauerweiterungsbereiche nach technischer Eignung zu erstellen. Die Ergebnisse (Listenform mit Planunterlagen) sind in der Stadtverordnetenversammlung […]
