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09.01.2014: Antrag: Sachstand zum Teilflächennutzungsplan Windenergie

An die Stadtverordnetenvorsteherin Luise Meister Berichtsantrag: Sachstand zum Teilflächennutzungsplan Windenergie 09.01.2014 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Berichtsantrag und bitten um Aufnahme auf die nächste Tagesordnung. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erstellt bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Bericht zum Sachstand „Überarbeitung des Teilflächennutzungsplans Windenergie in der Stadt Schlüchtern”, der zu folgenden Fragen […]

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07.10.2013: Antrag: Änderungsantrag zum Antrag vom 23.09.2013

Übersicht offener Anregungen aus den Ortsbeiräten 7.10.2013 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt – für jeden Ortsbeirat gesondert – eine Übersicht der bisher nicht beantworteten schriftlichen Anfragen und Anregungen der Ortsbeiräte (siehe Ortsbeiratsprotokolle / sonstige Schriftstücke) zu erstellen und die vorgetragenen Anregungen zu prüfen. Bis zur […]

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24.09.2013: Antrag: Übersicht offener Anregungen aus den Ortsbeiräten

Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt für jeden Ortsbeirat gesondert eine Übersicht der bisher nicht beantworteten schriftlichen Anfragen und Anregungen der Ortsbeiräte (siehe Ortsbeiratsprotokolle) zu erstellen und die vorgetragenen Anregungen zu prüfen. Bis zur übernächsten Sitzung am 09.12.2013 ist dem jeweiligen Ortsbeirat eine schriftliche Antwort des […]

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23.09.2013: Antrag: Offene Anträge

Antrag: Übersicht offener Anträge und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung 23.09.2013 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt eine Übersicht aller in dieser Legislatur in der Stadtverordnetenversammlung beschlossener Anträge, die bisher noch nicht erledigt werden konnten, zu erstellen. Weiterhin sind auch unbeantwortete Anfragen der Fraktionen aufzulisten. Diese Übersicht wird […]

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23.09.2013: Antrag: Ortsbeiräte

Antrag: Übersicht offener Anregungen aus den Ortsbeiräten 23.09.2013 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt für jeden Ortsbeirat gesondert eine Übersicht der bisher nicht beantworteten schriftlichen Anfragen und Anregungen der Ortsbeiräte (siehe Ortsbeiratsprotokolle) zu erstellen und die vorgetragenen Anregungen zu prüfen. Bis zur übernächsten Sitzung am 09.12.2013 […]

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18.03.2013: Antrag: Kita

Antrag Kita Dr. P. Büttner, 18.03.2013 im Namen des Sozialausschusses möchte ich Ihnen folgenden Antrag vortragen und begründen, der in der Sitzung am 05.03.13 einvernehmlich im Ausschuss beschlossen wurde. In diesem Zusammenhang verweise ich auf die vorgängigen Beschlüsse des Sozialausschusses und die entsprechenden Beschlüsse des Stadtparlaments zu dieser Angelegenheit vom Juni 2012. Im Dezember wurden […]

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06.02.2013: Antrag: Sportförderung 2013

Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 08 Sportförderung Produkt: 08.02.01 Bäder Schließung des Freibades Hutten zur Badesaison 2013. Finanzielle Unterstützung eines Trägervereins in Höhe von 20.000.- € für die Laufzeit von 3 Jahren. Danach Ende der Subventionierung. Dr. P. Büttner

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23.05.2012: Antrag: Bäder 2012

Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 08 Sportförderung Produkt: 08.02.01 Bäder Schließung des Freibades Hutten zur Badesaison 2012. Finanzielle Unterstützung eines Trägervereins in Höhe von 20.000,- € für die Laufzeit von 3 Jahren. Danach Ende der Subventionierung. Dr. P. Büttner

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23.05.2012: Antrag: Ausschuss zur Haushaltskonsolidierung

Die FDP-Fraktion stellt hiermit folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Konstituierung eines Ausschusses zur Haushaltskonsolidierung. Begründung: Die Konsolidierung des Haushalts ist – parteiübergreifend – eine der wichtigsten kommunalen Aufgaben für die Zukunft. In einem entsprechenden Ausschuss kann kontinuierlich und konzentriert an diesem Aufgabenfeld gearbeitet werden. Der Öffentlichkeit gegenüber hat dies zudem Signalwirkung, dass die Politik […]

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05.09.2011: Antrag Ortsbeiräte ernst nehmen; Prioritätenliste für Investitionsentscheidungen

Stadtverordnetenversammlung vom 05. September 2011 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bauausschuss soll, unter Einbezug der Leiterin des Bauamtes, eine gemeinsame Prioritätenliste mit Kostenschätzung für Investitionsprojekte in Schlüchtern aufgestellt werden. Die Ergebnisse der Ortsbegehungen durch die Ortsbeiräte sollten in diese Liste einfließen. Ggf. sollten die Ortsvorsteher auch vor dem […]

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