Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung Produkt 09.01.01 räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen hier: 90101.677900 An dem Haushaltsansatz von 70.000,- Euro ist ein Sperrvermerk in Höhe von 25.000,- Euro anzubringen. Der Betrag ist für die Planung und Entwicklung eines innerstädtischen Baugebietes für junge Familien zu verwenden. Es gibt […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag zur Beschlussfassung: 1. Die Stadtverordnetenversammlung unterstreicht die Bedeutung der Kommission für Haushaltsentwicklung im weiteren Prozess der Haushaltskonsolidierung. 2. Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die in der Kommission vereinbarten Aufgabenbereiche: -Beratung und Begleitung der beschlossenen pauschalen Einsparungen im Haushaltsvollzug auf der Basis eines Reporting durch die Verwaltung -Vorbereitung und Erarbeitung […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produkt 15.02.03 Betrieb sonstiger Einrichtungen Streichung der Position „Dorfgemeinschaftshaus Ahlersbach bzw. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus“ in Höhe von 20.000,- Euro. Unsere Positionen zu dem Gesamtkomplex Dorfgemeinschaftshäuser sind hinlänglich bekannt, es ist aus unserer Sicht vertretbar, dies gegenwärtig nicht durchzuführen. Zu einem späteren Zeitpunkt – […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 08 Sportförderung Produkt 08.02.01 Bäder Der Magistrat wird aufgefordert, bis zum 30.09.2015 mit dem Förderverein des Freibades Hutten eine endgültige Vereinbarung zu treffen, um die Übernahme des Freibades durch den Förderverein zu realisieren, der mit dem Beginn der Badesaison 2016 in Kraft treten soll. Für die […]
Haushaltsrede 2015 Frau Vorsitzende, Meine Damen und Herren, der vorliegende Haushaltsentwurf vermittelt zum einen positive Botschaften und den Hinweis auf eine anhaltende Trendwende, zum anderen verweist er jedoch nachdrücklich auf unveränderte Strukturdefizite und Gefährdungen der finanziellen Situation dieser Stadt. Bereits mit dem Haushalt für 2014 haben wir eine Netto-Neuverschuldung vermeiden können und sogar 10.000,- Euro […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung Produkt 09.01.01 räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen hier: 90101.677900 An dem Haushaltsansatz von 70.000,- Euro ist ein Sperrvermerk in Höhe von 25.000,- Euro anzubringen. Der Betrag ist für die Planung und Entwicklung eines innerstädtischen Baugebietes für junge Familien zu verwenden. Es gibt […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produkt 15.02.03 Betrieb sonstiger Einrichtungen Streichung der Position „Dorfgemeinschaftshaus Ahlersbach bzw. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus“ in Höhe von 20.000,- Euro. Unsere Positionen zu dem Gesamtkomplex Dorfgemeinschaftshäuser sind hinlänglich bekannt, es ist aus unserer Sicht vertretbar, dies gegenwärtig nicht durchzuführen. Zu einem späteren Zeitpunkt – […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 08 Sportförderung Produkt 08.02.01 Bäder Der Magistrat wird aufgefordert, bis zum 30.09.2015 mit dem Förderverein des Freibades Hutten eine endgültige Vereinbarung zu treffen, um die Übernahme des Freibades durch den Förderverein zu realisieren, der mit dem Beginn der Badesaison 2016 in Kraft treten soll. Für […]
Rede von PD Dr. Peter Büttner im Rahmen der Haushaltsdebatte 2015 Frau Vorsitzende, Meine Damen und Herren, der vorliegende Haushaltsentwurf vermittelt zum einen positive Botschaften und den Hinweis auf eine anhaltende Trendwende, zum anderen verweist er jedoch nachdrücklich auf unveränderte Strukturdefizite und Gefährdungen der finanziellen Situation dieser Stadt. Bereits mit dem Haushalt für 2014 haben […]
Wortbeitrag der FDP Fraktion zum Antrag der CDU auf Einrichtung eines „Bürgerforums“ in der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 15.12.2014. Frau Meister, meine Damen und Herren, die FDP Fraktion begrüßt diesen Antrag und unterstützt ihn auch grundsätzlich. Seit vielen Jahren agiert unsere Fraktion als Stimme der Vernunft in diesem Hause, die versucht, nachvollziehbare Entscheidungen zum Wohle der […]
