Wortbeitrag der FDP Fraktion zum Antrag der CDU auf Einrichtung eines „Bürgerforums“ in der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 15.12.2014.

Frau Meister, meine Damen und Herren,

die FDP Fraktion begrüßt diesen Antrag und unterstützt ihn auch grundsätzlich.

Seit vielen Jahren agiert unsere Fraktion als Stimme der Vernunft in diesem Hause, die versucht, nachvollziehbare Entscheidungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt herbeizuführen. Ein wesentlicher Punkt unseres Programms in den vergangenen Kommunalwahlen, wie auch der letzten Bürgermeisterwahl, war – und ist – die stärkere Einbindung und vor allem Information unserer Bürgerinnen und Bürger. In den von uns initiierten Fachkommissionen funktioniert das bereits hervorragend. Auch unserem Vorschlag, den Ältestenbeirat vor schwierigen Entscheidungen zusammen kommen zu lassen, wurde in dieser Legislatur bereits öfters gefolgt – wodurch es uns ermöglicht wurde, überwiegend einvernehmliche Entscheidungen in diesem Hause treffen zu können.

Nun, Bürger in Entscheidungen mit einzubinden und deren Kompetenz zu nutzen, ist das eine. Bürgernähe schaffen bedeutet aber auch, eine bessere Kommunikation von Seiten der Politik und Verwaltung herbeizuführen – um Akzeptanz innerhalb der Bürgerschaft zu erlangen.

Ein Bürgerforum – oder Bürgerversammlung, wie man dieses Kind nun nennen mag – ist sicherlich ein geeigneter Ansatz hierfür. Dieses sollte wenn, dann aber regelmäßig stattfinden, und nicht immer erst diskutiert werden, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist oder zu diskutierende Themen überhand nehmen. Zudem sollte es gewisse Regularien dafür geben, wer dort mit welchem Anliegen eine Bühne bekommen kann.

Wie auch immer, ein solches Forum wird den Magistrat und die Verwaltung nicht davon entbinden, künftig mehr in eine adäquate Öffentlichkeitsarbeit zu investieren.

Ich danke Ihnen!

Alexander H. Klüh