Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 12 Verkehrsflächen Produkt: 12.01.01 Gemeindestraßen Position: 6/199 Ausbau Kurfürstenstraße 100.000,- Anbringung eines Sperrvermerkes Dr. P. Büttner
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produkt: 15.02.03 Betrieb sonstiger Einrichtungen Position: 6/301 Buswartehallen 100.000,- Anbringung eines Sperrvermerkes Dr. P. Büttner
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produkt: 15.02.03 Betrieb sonstiger Einrichtungen Positionen: 5 und 6 Dorfgemeinschaftshaus Ahlersbach Anbringung eines Sperrvermerks und Überweisung an den Bauausschuss. Dr. P. Büttner
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produkt: 15.02.03 Betrieb sonstiger Einrichtungen Positionen: 5 und 6 Dorfgemeinschaftshaus Ahlersbach Anbringung eines Sperrvermerks und Überweisung an den Bauausschuss. Dr. P. Büttner
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 08 Sportförderung Produkt: 08.02.01 Bäder Schließung des Freibades Hutten zur Badesaison 2009. Finanzielle Unterstützung eines Trägervereins in Höhe von 20.000,- € für die Laufzeit von 3 Jahren. Danach Ende der Subventionierung. Dr. P. Büttner
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produkt: 02.03.01 Brandschutz Positionen: 6 und 7 Feuerwehrgerätehäuser Anbringung eines Sperrvermerks und Überweisung an den Bauausschuss unter Einbeziehung von Feuerwehrkräften. Dr. P. Büttner
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produkt: 05.04.01 Soziale Einrichtungen Positionen: 5 und 6 Altenwohnheim Anbringung eines Sperrvermerks und Überweisung an den Bauausschuss. Dr. P. Büttner
Sehr geehrter Herr Rothmaler, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Sozialausschuss soll sich schnellstmöglich mit dem Thema der „kommunalen Jugendarbeit“ befassen. Insbesondere sind die Konsequenzen des Weggangs des bisherigen Stadtsozialarbeiters zu diskutieren und neue Nutzungsstrategien des Jugendcafés und Inhalte der Jugendarbeit zu erarbeiten. Das Ergebnis soll der Stadtverordnetenversammlung bis Ende Februar vorliegen. Dr. P. Büttner
An den Stadtverordnetenvorsteher Herrn Rothmaler Im Rathaus Antrag Kulturpolitik Namens der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Der Magistrat wird beauftragt den Rechenschaftsbericht über die Kulturpolitik der Jahre 2003, 2004 und 2005, der in der Sitzung am 21.05. 2007 vorgelegt wurde, im Sinne des ursprünglichen Antrags der FDP-Fraktion vom 13.06.2006 zu überarbeiten. Begründung: Der vorgelegte Rechenschaftsbericht […]
Im Namen der FDP-Fraktion stellen wir folgende Anträge: Verwaltungshaushalt Wir beantragen im Einzelplan 5, Abschnitt 57, Unterabschnitt 572 die Schließung des Freibades Hutten zur Badesaison 2007. Wenn sich eine übergabe des Freibades an einen Trägerverein realisieren sollte, soll eine finanzielle Unterstützung des Trägervereins aus Haushaltsmitteln in Höhe von 20.000,- Euro für 5 Jahre eingestellt werden. […]
