Anfragen

Stadtverordnetenversammlung vom 05. September 2009 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Anfrage zur möglichen Bildung einer Kommission zur Haushaltskonsolidierung Vorbemerkung: Es bleibt nicht viel Zeit zur Haushaltskonsolidierung. Der Haushaltskonsolidierungsausschuss bzw. dessen Tätigkeit hat sich in der vergangenen Legislaturperiode als ineffizient erwiesen. Eine als beratendes Organ des Magistrats angesiedelte Kommission könnte möglicherweise -insbesondere wegen […]

Weiterlesen »

Stadtverordnetenversammlung vom 05. September 2011 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Anfrage zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.1.2011 zum Haushaltssicherungskonzept Vorbemerkung: Der oben genannte Antrag der FDP zum Haushaltssicherungskonzept wurde einstimmig durch die Stadtverordnetenversammlung angenommen. Demnach ist eine Liste mit den Priorisierungsvorschlägen der Verwaltung und des Magistrats zu den vorgesehenen Einzelmaßnahmen der Konsolidierung […]

Weiterlesen »

27.07.2011 Sehr geehrte Frau Meister, im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Anfrage zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.1.2011 zum Haushaltssicherungskonzept. Vorbemerkung: Der oben genannte Antrag der FDP zum Haushaltssicherungskonzept wurde einstimmig durch die Stadtverordnetenversammlung angenommen. Demnach ist eine Liste mit den Priorisierungsvorschlägen der Verwaltung und des Magistrats zu den vorgesehenen Einzelmaßnahmen der Konsolidierung […]

Weiterlesen »

27.07.2011 Sehr geehrte Frau Meister, im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Anfrage zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.1.2011 zum Haushaltssicherungskonzept. Vorbemerkung: Der oben genannte Antrag der FDP zum Haushaltssicherungskonzept wurde einstimmig durch die Stadtverordnetenversammlung angenommen. Demnach ist eine Liste mit den Priorisierungsvorschlägen der Verwaltung und des Magistrats zu den vorgesehenen Einzelmaßnahmen der Konsolidierung […]

Weiterlesen »

Anfrage zur möglichen Bildung einer Kommission zur Haushaltskonsolidierung im Namen der FDP-Fraktion Sehr geehrte Frau Meister, im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Anfrage zur möglichen Bildung einer Kommission zur Haushaltskonsolidierung Vorbemerkung: Es bleibt nicht viel Zeit zur Haushaltskonsolidierung. Der Haushaltskonsolidierungsausschuss bzw. dessen Tätigkeit hat sich in der vergangenen Legislaturperiode als ineffizient erwiesen. Eine […]

Weiterlesen »

Sehr geehrter Herr Rothmaler, im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Büroanmietungen im Haus des Handwerks Seit 2005 hat die FDP-Fraktion den Umbau des Rathaus-Foyers wegen der desolaten Haushaltssituation der Stadt abgelehnt. Nun wurden nach erfolgtem Foyerumbau neue Büros im Haus des Handwerks angemietet. Diese Anmietung belastet den städtischen Haushalt nochmals. Der Personalbestand blieb […]

Weiterlesen »

Sehr geehrter Herr Rothmaler, im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Kosten für „Windelsäcke“ Die Stadt Schlüchtern erhebt eine Gebühr von 2,50 Euro je „Windelsack“. Dieser Sack dient, wie der Name schon sagt, der Entsorgung verschmutzter Windeln. In der Vergangenheit wurden viele Windeln „wild“ entsorgt. Ob diese illegale Entsorgung alleine auf die Kosten von […]

Weiterlesen »

Sehr geehrter Herr Rothmaler, im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Neubau des Kindergartens in Elm Die FDP-Fraktion hat in der Vergangenheit immer wieder ein defizitäres Controlling der Verwaltung bei Bauvorhaben (z.B. beim Heimatmuseum) bemängelt. Vor diesem Hintergrund bittet die FDP-Fraktion den Magistrat, um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Sind die Gewerke bisher […]

Weiterlesen »

Sehr geehrter Herr Rothmaler, im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Bestandserhebung der Gebäude- und Nutzungsstrukturen in den jeweiligen Ortsteilen Die FDP-Fraktion hat davon Kenntnis erlangt, dass die Ortsvorsteher der Stadtteile in diesem Jahr beauftragt wurden, eine Bestandserhebung der Gebäude- und Nutzungsstrukturen in den jeweiligen Ortsteilen durchzuführen. Eine solche Erhebung wird von vielen Bürgern […]

Weiterlesen »

Sehr geehrter Herr Rothmaler, Namens der FDP-Fraktion stelle ich folgende Anfrage: Die Stadtverordnetenversammlung hat auf der Grundlage eines Antrages der FDP-Fraktion in ihrer Sitzung am 13.06.2006 beschlossen: Die Verwaltung der Stadt Schlüchtern wird gebeten, einen Rechenschaftsbericht über die Kulturpolitik der Jahre 2003, 2004 und 2005 mit folgenden Fragestellungen zu erstellen: – Leitlinien und konkrete Inhalte, […]

Weiterlesen »