Daniel Protzmann (37) aus Großkrotzenburg ist neuer Kreisvorsitzender der FDP Main-Kinzig. Bei der regulären Vorstandswahl am Samstag in der Stadthalle Gelnhausen wählten 82,2% der 73 anwesenden Mitglieder den bisherigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden als neuen Frontmann der Freien Demokraten. „Wir müssen gemeinsam kämpfen, wenn wir unseren Landkreis voranbringen wollen. Der neuen großen Koalition fehlt der Ehrgeiz, sie […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich: 06 Schulsozialarbeit Produkt: 06.02.01 Der Magistrat wird aufgefordert, beim zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe, dem Main-Kinzig-Kreis, jährlich – erstmals rückwirkend für das Jahr 2017 – einen Leistungsbericht über die Durchführung der Schulsozialarbeit, insbesondere in Schlüchtern, einzufordern. Die Vertragsgestaltung über diesen Zuschuss in Höhe von 40.000,- Euro […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich: 04 Museum Produkt: 04.02.01 Der Magistrat wird aufgefordert, die Kosten für das Museum mit dem Ziel einer Reduktion zu überprüfen. Ergebnisse dieses Prozesses sollen nach der Sommerpause dem Parlament vorgelegt werden. Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales ist in die Entwicklung eines Kulturkonzepts einzubeziehen. PD […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich: 01 Rechtsbindungsfragen Produkt: Der Magistrat wird aufgefordert, für den Haushalt 2019 eine Überarbeitung der Kategorie „Rechtsbindung“ dahingehend vorzunehmen, dass bzgl. der Haushaltstitel die Differenzierung nach „muss“, „soll“, „kann“ vorgenommen wird. Ein Verweis auf die Kriterien dieser Zuordnung ist den Vorbemerkungen zum Haushalt beizufügen. PD Dr. P. […]
Dr. Peter Büttner, 05.03.2018 Haushaltsrede 2018 Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, die jährliche Haushaltsberatung ist stets Anlass zu einer Betrachtung der allgemeinen kommunalpolitischen Situation in Schlüchtern. Ich werde zunächst damit beginnen und in einem zweiten Teil mich konkreten Fragen des hier vorliegenden Haushaltsentwurfes zuwenden. In der aktuellen politischen Debatte der letzten Monate wird ja […]
7. Antrag der BBB-Fraktion vom 15.01.2018 betr. Versagung der Zustimmung für die Errichtung von Windkraftanlagen in der Gemarkung Elm Der Antrag der BBB-Fraktion wurde von dem Stadtverordneten Wuthenow vorgetragen und begründet: „Der Magistrat wird aufgefordert, bei Vorlage der Antragsunterlagen vom Regierungspräsidium Darmstadt für zwei Windkraftstandorte auf der Gemarkung Elm das Einvernehmen der Stadt Schlüchtern nicht […]
FDP Antrag: Jäger bei der Prävention der afrikanischen Schweinepest unterstützen Wildschweine sind hierzulande weit verbreitet, ihr Bestand nimmt weiter zu. In den vergangenen Jahren mehren sich die Meldungen über Wildunfälle, umgewühlte Vorgärten und gefährlichen Begegnungen von Hund und Mensch mit Schweinen in der freien Natur sowie ebenso die von den Tieren verursachten immensen Schäden in […]
Herrn Stadtverordnetenvorsteher Joachim Truss Krämerstraße 2 36381 Schlüchtern Schlüchtern, 16.01.2018 Antrag „Geschwindkeitsbegrenzung an Bushaltestelle Ahlersbacher Straße“ Sehr geehrter Herr Truss, sehr geehrte Damen und Herren, namens der FDP Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Der Magistrat wird beauftragt bei der zuständigen Behörde eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h im Bereich der Bushaltestelle „Ahlersbacher Straße / Ziegelhütte“ zu […]
Alexander H. Klüh bleibt FDP Ortsverbandsvorsitzender, Sarah Goldbach Stellvertreterin Schlüchtern. Im FDP Ortsverband Schlüchtern-Sinntal wurde im Rahmen einer Mitgliederversammlung der Vorstand im Amt bestätigt. Ortsverbandsvorsitzender Alexander H. Klüh und der Fraktionsvorsitzende in der Schlüchterner Stadtverordnetenversammlung, Dr. Peter Büttner, zogen Bilanz über die Kommunalpolitik im Jahr 2017. Mit drei Mandatsträgern sind die Freidemokraten in der Schlüchterner […]
In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung hat unsere Fraktion die Änderung der Verwaltungsstruktur (Organigramm) aus formalen Gründen und wegen inhaltlicher Bedenken abgelehnt. Die Kinzigtal Nachrichten berichteten in ihren Ausgaben vom 21.11. und 22.11.2017 über den Sachverhalt. Die beiden Artikel finden sich im folgenden. Das Vorhaben des Bürgermeisters: Kinzigtal Nachrichten 21.11.2017 Seite 12 und unsere Kritik: Kinzigtal […]
