Stellungnahme der FDP Fraktion vom 11. Februar 2008 Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, am Samstag stand in der Kinzigtalzeitung in Bezug auf das Bergwinkelmuseum und insbesondere die Modelleisenbahn die Überschrift „Union stellt die Signale auf rot“. Mir kam dann natürlich sofort die Frage, warum haben sie denn die Signale überhaupt auf grün gestellt, oder […]
SCHLÜCHTERN. Zufrieden blickten die Schlüchterner Liberalen in ihrer jüngsten Fraktionssitzung auf den Ausgang der Diskussion um ein schlüssiges Konzept im Bereich „Kinderbetreuung“ zurück: Die FDP-Fraktion hatte dafür eine interfraktionelle „Kindergartenkommission“ initiiert, um über zusätzliche Angebote in den Kindergärten, wie Kindergrippen und Kinderhorte, sowie über eine engere Kooperation zwischen den Kindergärten und mit den Freien Trägern […]
SCHLÜCHTERN – ?Zeitreisen sind ohne Weiteres möglich?, meint Alexander H. Klüh von den Schlüchterner Liberalen, ?man muss sich einfach nur das traktieren der Fraktionen im Parlament unserer Stadt anschauen, schon f?hlt man sich um Jahre in der Zeit zurückversetzt!? In einer Pressemitteilung vom Oktober 2004 wiesen die Schlüchterner Freidemokraten bereits auf mögliche (rechtliche) Folgen der […]
SCHLÜCHTERN Nachdem die “Kinzigtal Nachrichten” vor kurzem über einen geplanten Umzug des Einzelhandelunternehmens “Lidl” aus der Hanauer Landstraße auf das Grundstück des Raiffeisenmarktes in der Gartenstraße berichtete, wurde am vergangenen Freitag eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung einberufen. Hintergrund der Geschichte ist, das für das dortige Gewerbegebiet eine Ver?nderungssperre gilt, die eine weitere Ansiedlung von großfl?chigem Einzelhandel […]
SCHLÜCHTERN In einer Stichwahl nominierten die Mitglieder der FDP im Main-Kinzig-Kreis den Schlüchterner Liberalen Patrick Ommert zu ihrem Kandidaten für die Landtagswahl 2008 im Wahlkreis 42. Zur Wahl stellten sich neben dem 26-jährigen Ommert, der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Main-Kinzig-Kreis, Conrad Buchholz und Kreisvorstandsmitglied Michael Peschek aus Biebergemünd. Der Schlüchterner Kandidat Ommert konnte die […]
Sehr geehrter Herr Rothmaler, nachdem die Stadt Schlüchtern am 10.10.2006 die Grundst?cksfläche ? Bahnhofsvorplatz und Bahnhofstraße erworben hat, bittet die FDP um die Beantwortung nachfolgender Fragen : Wann wird mit dem Ausbau Bahnhofstraße und Bahnhofsvorplatz begonnen? Sind die Anlieger über die Bauma?nahme und die für sie zu erwartenden Kosten unterrichtet worden. Welche Kosten übernimmt der […]
Sehr geehrter Herr Rothmaler, Die FDP hat nach der Sportlerehrung im Jahre 2002 den Antrag eingebracht, die Sportlerehrung in einem feierlichen Rahmen durchzuf?hren. Dieser Antrag wurde einstimmig von der Stadt- verordnetenversammlung angenommen. Leider habe ich bei der letzten Stadtverordnetenversammlung festgestellt, dass der Magistrat den Beschluss bis heute nicht umgesetzt hat. Die FDP hat folgenden Fragen […]
Im Namen der FDP-Fraktion stellen wir folgende Anträge: Verwaltungshaushalt Wir beantragen im Einzelplan 5, Abschnitt 57, Unterabschnitt 572 die Schließung des Freibades Hutten zur Badesaison 2007. Wenn sich eine übergabe des Freibades an einen Trägerverein realisieren sollte, soll eine finanzielle Unterstützung des Trägervereins aus Haushaltsmitteln in Höhe von 20.000,- Euro für 5 Jahre eingestellt werden. […]
Im Namen der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, BISS, FDP stelle ich folgenden Antrag: Vermögenshaushalt Einzelplan 4 Abschnitt 46 Unterabschnitt 46400 Nr. 96003 Aufhebung des Sperrvermerks Sanierung Kiga Elm Dr. P. Büttner
Die FDP-Fraktion beantragt, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt bis zum 1.Juli 2007 geeignete Flächen für Mobilfunkanlagen auszuweisen. Begründung: Die Verträge der Mobilfunkanlagen auf dem Dach der Kreissparkasse haben unterschiedliche Laufzeiten. Der erste Vertrag läuft 2009 aus. Ein weiterer folgt 2010. Die Betreiber werden sich frühzeitig nach neuen Standorten umsehen, da die Kreis- […]
