Stellungnahme zur Beschlussvorlage „KuKi“ FDP-Fraktion, Dr. Peter Büttner, 30.05.2011 Frau Vorsitzende, Meine Damen und Herren, die FDP wird dieser Vorlage zustimmen. Die Zustimmung erfolgt – zumindest derzeit – mit großem Unbehagen und ist vor allem dem Zeitdruck in Bezug auf die Fördermittel geschuldet. Von entscheidender Bedeutung ist es, dass im Weiteren durch die Verwaltung nur […]
Kuki: FDP warnt vor „Schnellschuss“ SCHLÜCHTERN Die Schlüchterner FDP nimmt in einer Pressemitteilung Bezug auf das Ende der Mediation zum Fortbestand des Kulturkinos Kuki. In einem von Stadt, Kuki-Verein, Synagogen-Eigentümer, KulturWerk und Mediator Pfarrer Joachim Truss schriftlich verfassten Kulturpakt wird unter anderem erklärt, dass ab Oktober dieses Jahres die alte Synagoge wieder als Kinosaal zur […]
CDU verspielt historische Chance und sucht Schuldigen Schlüchtern. „Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl, bei der alle Parteien außer der CDU Gewinne verzeichnen konnten, gab es konstruktive Gespräche zwischen den Parteien“, stellen die Schlüchterner Freidemokraten in einer Pressemitteilung fest. Sehr erfreulich verliefen die Gespräche zwischen CDU, Grünen und FDP, wie alle Beteiligten feststellten. „Dieses Bündnis hätte […]
FDP Schlüchtern steht für eine konsequente Sparpolitik „Die FDP hat im Stadtparlament durch einen entsprechenden Antrag, der auch die Mehrheit fand, für eine konsequente und konkrete Umsetzung einer Sparpolitik gesorgt“, erklärt Ortsverbandsvorsitzender Dr. Peter Büttner. Der sogenannte Haushaltskonsolidierungsausschuss des Parlaments, der in den letzten zwei Jahren getagt hatte, hat in seinen Sitzungen keinen konkreten Beitrag […]
Die FDP Schlüchtern zur Breitbandversorgung Schlüchtern. Die Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen ist von großer Bedeutung für die Entwicklungschancen unserer Stadt. Das Internet ist das Tor zur Welt. Internettelefonie, E-Mail, Videotelefonie, Chat und soziale Netzwerke prägen dabei die moderne Kommunikation – im beruflichen, wie im privaten Kontext. „Für den Erhalt, die Ansiedlung und die Entwicklung von […]
„Stimme nutzen – Zukunft wählen!“ FDP Schlüchtern steht für eine solide und zukunftsorientierte Kommunalpolitik Schlüchtern. „Stimme nutzen – Zukunft wählen!“, lautet das Motto der FDP Schlüchtern für die anstehende Kommunalwahl. Nachdem die Kandidaten für die Wahl am 27. März bereits vorgestellt wurden, stellen die Schlüchterner Liberalen jetzt auch ihr Wahlprogramm vor. Die Liberalen drängen vor […]
“Zukunft wählen!” FDP Schlüchtern stellt Programm zur Kommunalwahl 2011 vor Wahlaufruf Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am 27. März stehen Sie vor der wichtigen Entscheidung, die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Wir, die Liberalen in Schlüchtern, setzen uns für die Belange unserer Bürger als „Stimme der Vernunft“ für eine solide und […]
“Aktive Mitglieder gesucht” Radiointerview von Ortsverbandsvorsitzendem Dr. Peter Büttner und seinem Stellvertreter Alexander H. Klüh zur bevorstehenden Kommunalwahl Von hr-Reporter Hermann Diel Bei der Kommunalwahl tritt die FDP in einigen Gemeinden nicht mehr an. Sogar in einer früheren Hochburg fehlt der Nachwuchs. Doch auch bei anderen Parteien ist die Personaldecke mitunter sehr dünn. Hoch über […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Betrifft: Haushaltssicherungskonzept Die vorgesehenen Einzelmaßnahmen der Konsolidierung nach Produktbereichen werden in Bezug auf den Prüfprozess bis zur ersten Stadtverordnetensitzung nach Ostern priorisiert. Die Priorisierungsvorschläge erfolgen durch die Verwaltung und den Magistrat, der Konsolidierungsausschuss nimmt dazu vor der Stadtverordnetensitzung Stellung. Die Abarbeitung der priorisierten Einzelmaßnahmen erfolgt durch die […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Anhang 2 zum Stellenplan 2011 Produkt: 06.02.01 Jugendarbeit 1,0 Stelle eines Jahrespraktikanten Anbringung eines k.w. Vermerks Erneute Beschäftigung eines Jahrespraktikanten nur bei 100 % Refinanzierung durch externe Förderung und ohne weitere Beschäftigungsverpflichtung. Dr. P. Büttner
