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Author: FDP

05.09.2011: Antrag: „Kleinvieh macht auch Mist“: Versand von Unterlagen (optional) auf E-Mail umstellen

5. September 2011
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Stadtverordnetenversammlung vom 05. September 2011 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: • Der Versand von Unterlagen (Amtsblatt, u.ä.) an die öffentlichen Funktionsträger (Magistrat, Stadtverordnete, Ortsbeiräte, u.ä.) wird optional auf E-Mail umgestellt, ein zusätzlicher Versand via Post wird eingestellt. • Unterlagen werden sodann künftig via E-Mail versandt und auf www.schluechtern.de dauerhaft […]

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05.09.2011 Anfrage zur möglichen Bildung einer Kommission zur Haushaltskonsolidierung

5. September 2011
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Stadtverordnetenversammlung vom 05. September 2009 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Anfrage zur möglichen Bildung einer Kommission zur Haushaltskonsolidierung Vorbemerkung: Es bleibt nicht viel Zeit zur Haushaltskonsolidierung. Der Haushaltskonsolidierungsausschuss bzw. dessen Tätigkeit hat sich in der vergangenen Legislaturperiode als ineffizient erwiesen. Eine als beratendes Organ des Magistrats angesiedelte Kommission könnte möglicherweise -insbesondere wegen […]

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02.09.2011: Schlüchterns Liberale drängen auf Haushaltskonsolidierung

2. September 2011
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Schlüchterns Liberale drängen auf Haushaltskonsolidierung Anträge und Anfragen der FDP beschäftigen sich mit kommunalen Finanzen Schlüchtern. Mit mehreren Anträgen und Anfragen in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am Montag, 5. September, drängt die FDP Schlüchtern auf einen schärferen Konsolidierungskurs der Stadtfinanzen. Bereits im Januar hatte Dr. Peter Büttner namens der FDP-Fraktion Magistrat und Verwaltung aufgefordert, die vorgesehenen […]

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02. Sep. 2011: Anfrage zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.1.2011 zum Haushaltssicherungskonzept

2. September 2011
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Stadtverordnetenversammlung vom 05. September 2011 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Anfrage zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.1.2011 zum Haushaltssicherungskonzept Vorbemerkung: Der oben genannte Antrag der FDP zum Haushaltssicherungskonzept wurde einstimmig durch die Stadtverordnetenversammlung angenommen. Demnach ist eine Liste mit den Priorisierungsvorschlägen der Verwaltung und des Magistrats zu den vorgesehenen Einzelmaßnahmen der Konsolidierung […]

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27.07.2011: Antrag: Prioritätenliste

27. Juli 2011
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Antrag: Prioritätenliste für Investitionsentscheidungen 27.07.2011 Antrag: Ortsbeiräte ernst nehmen; Prioritätenliste für Investitionsentscheidungen Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: • Im Bauausschuss soll, unter Einbezug der Leiterin des Bauamtes, eine gemeinsame Prioritätenliste mit Kostenschätzung für Investitionsprojekte in Schlüchtern aufgestellt werden. Die Ergebnisse der Ortsbegehungen durch die Ortsbeiräte sollten in diese Liste […]

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27.07.2011: Anfrage: Haushaltssicherungskonzept

27. Juli 2011
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27.07.2011 Sehr geehrte Frau Meister, im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Anfrage zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.1.2011 zum Haushaltssicherungskonzept. Vorbemerkung: Der oben genannte Antrag der FDP zum Haushaltssicherungskonzept wurde einstimmig durch die Stadtverordnetenversammlung angenommen. Demnach ist eine Liste mit den Priorisierungsvorschlägen der Verwaltung und des Magistrats zu den vorgesehenen Einzelmaßnahmen der Konsolidierung […]

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27.07.2011: Anfrage Haushaltssicherungskonzept

27. Juli 2011
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27.07.2011 Sehr geehrte Frau Meister, im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Anfrage zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.1.2011 zum Haushaltssicherungskonzept. Vorbemerkung: Der oben genannte Antrag der FDP zum Haushaltssicherungskonzept wurde einstimmig durch die Stadtverordnetenversammlung angenommen. Demnach ist eine Liste mit den Priorisierungsvorschlägen der Verwaltung und des Magistrats zu den vorgesehenen Einzelmaßnahmen der Konsolidierung […]

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27.06.2011: Antrag Prioritätenliste Juli 2011

27. Juni 2011
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Antrag: Ortsbeiräte ernst nehmen; Prioritätenliste für Investitionsentscheidungen Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: • Im Bauausschuss soll, unter Einbezug der Leiterin des Bauamtes, eine gemeinsame Prioritätenliste mit Kostenschätzung für Investitionsprojekte in Schlüchtern aufgestellt werden. Die Ergebnisse der Ortsbegehungen durch die Ortsbeiräte sollten in diese Liste einfließen. Ggf. sollten die Ortsvorsteher […]

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27.06.2011: Bildung einer Kommission zur Haushaltskonsolidierung

27. Juni 2011
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Anfrage zur möglichen Bildung einer Kommission zur Haushaltskonsolidierung im Namen der FDP-Fraktion Sehr geehrte Frau Meister, im Namen der FDP-Fraktion stelle ich nachfolgende Anfrage. Anfrage zur möglichen Bildung einer Kommission zur Haushaltskonsolidierung Vorbemerkung: Es bleibt nicht viel Zeit zur Haushaltskonsolidierung. Der Haushaltskonsolidierungsausschuss bzw. dessen Tätigkeit hat sich in der vergangenen Legislaturperiode als ineffizient erwiesen. Eine […]

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13.06.2011: FDP Schlüchtern tritt weiterhin für die Stärkung der Innenstadt ein

13. Juni 2011
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„Kaufland-Diskussion ist verfrüht“: Frist für Innenstadt-Projekt abwarten Schlüchtern. „Die erneute Diskussion um die Ansiedlung eines Kaufland-Marktes am Stadtrand ist zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht und erschwert die noch laufende Suche nach einem Betreiber eines Lebensmittelmarktes in der Innenstadt“, meint Alexander H. Klüh, Stadtverordneter und stellvertretender Ortsverbandsvorsitzender der FDP Schlüchtern. Als „cleveren Schachzug“ seitens Kaufland bezeichnet Klüh […]

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