Jörg-Uwe Hahn besucht Schlüchtern Betriebsbesichtigung und Ehrung langjähriger Mitglieder der FDP Hessen Schlüchtern. MdL Jörg-Uwe Hahn (von 2009 bis 2014 Hessischer Minister der Justiz, für Integration und Europa und stellvertreternder Ministerpräsident des Landes Hessen) hat sich am vergangenen Freitag in Schlüchtern zunächst über laufende und während seiner Amtszeit angestoßene Integrationsprojekte informiert. Im Anschluss fand eine […]
F.D.P. Schlüchtern Dr. P. Büttner, 17.03.2014 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 04, Kultur und Wissenschaft Der Magistrat wird aufgefordert, bzgl. des Prüfantrags der FDP zum Haushalt 2013 zu den Möglichkeiten der Auslagerung der Kultur- und Vereinspolitik einen Ergebnisbericht bis zum 15.07.2014 vorzulegen. Begründung: In der Haushaltsrede ist die Begründung ausführlich erfolgt. […]
F.D.P. Schlüchtern Dr. P. Büttner, 17.03.2014 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 08 Sportförderung Produkt 08.02.01 Bäder Der Magistrat wird aufgefordert, bis zum 30.09.2014 mit dem Trägerverein des Freibades Hutten Verhandlungen aufzunehmen, mit dem Ziel, einen Übergangsprozess für die Übernahme des Freibades durch den Trägerverein zu entwickeln, der mit dem Beginn der […]
F.D.P. Schlüchtern Dr. P. Büttner, 17.03.2014 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung Der Magistrat wird beauftragt, den Flächennutzungsplan auf Entwicklungsmöglichkeiten für Wohnbauflächen unabhängig von der Eigentümersituation zu prüfen und eine Prioritätenliste der Wohnbauerweiterungsbereiche nach technischer Eignung zu erstellen. Die Ergebnisse (Listenform mit Planunterlagen) sind in der Stadtverordnetenversammlung […]
An die Stadtverordnetenvorsteherin Luise Meister Berichtsantrag: Sachstand zum Teilflächennutzungsplan Windenergie 09.01.2014 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Berichtsantrag und bitten um Aufnahme auf die nächste Tagesordnung. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erstellt bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Bericht zum Sachstand „Überarbeitung des Teilflächennutzungsplans Windenergie in der Stadt Schlüchtern”, der zu folgenden Fragen […]
Übersicht offener Anregungen aus den Ortsbeiräten 7.10.2013 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt – für jeden Ortsbeirat gesondert – eine Übersicht der bisher nicht beantworteten schriftlichen Anfragen und Anregungen der Ortsbeiräte (siehe Ortsbeiratsprotokolle / sonstige Schriftstücke) zu erstellen und die vorgetragenen Anregungen zu prüfen. Bis zur […]
Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt für jeden Ortsbeirat gesondert eine Übersicht der bisher nicht beantworteten schriftlichen Anfragen und Anregungen der Ortsbeiräte (siehe Ortsbeiratsprotokolle) zu erstellen und die vorgetragenen Anregungen zu prüfen. Bis zur übernächsten Sitzung am 09.12.2013 ist dem jeweiligen Ortsbeirat eine schriftliche Antwort des […]
Antrag: Übersicht offener Anträge und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung 23.09.2013 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt eine Übersicht aller in dieser Legislatur in der Stadtverordnetenversammlung beschlossener Anträge, die bisher noch nicht erledigt werden konnten, zu erstellen. Weiterhin sind auch unbeantwortete Anfragen der Fraktionen aufzulisten. Diese Übersicht wird […]
Antrag: Übersicht offener Anregungen aus den Ortsbeiräten 23.09.2013 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt für jeden Ortsbeirat gesondert eine Übersicht der bisher nicht beantworteten schriftlichen Anfragen und Anregungen der Ortsbeiräte (siehe Ortsbeiratsprotokolle) zu erstellen und die vorgetragenen Anregungen zu prüfen. Bis zur übernächsten Sitzung am 09.12.2013 […]
FDP Schlüchtern-Sinntal zieht auf Jahreshauptversammlung positive Bilanz Schlüchtern. Bilanz über die letzten beiden Jahre Kommunalpolitik in Schlüchtern zogen jüngst der Vorstand sowie die Mitglieder des FDP Ortsverbands Schlüchtern-Sinntal. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurde der Ortsverbandsvorsitzende Dr. Peter Büttner in seinem Amt bestätigt. Der Ortsverbands- und Fraktionsvorsitzende der Schlüchterner Liberalen, Dr. Peter Büttner, gab nach […]
