Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft Produkt 04.05.01. Musikpflege hier: 04.05.01.617900 Landeswettbewerb Jugend-Jazztage Der Haushaltsansatz für Jugend-Jazztage in Höhe von 7.500,- Euro ist zu streichen. Begründung: wie verlautet finden die Jugend-Jazztage nicht statt. Zudem ist nach jahrelanger Förderung die langfristige Verwendung der Mittel für andere förderungsfähige Projekte zu […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 08. Sportförderung Produkt 08.02.01. Bäder Unter dem Produkt 08.02.01. ist der Aufwand für die Sach- und Personalkosten im Freibad Hutten auf 30.000,- Euro jährlich zu begrenzen. Der Magistrat ist beauftragt, entsprechende Maßnahmen umzusetzen. Davon unberührt bleiben die Trägerschaft und die Gesamtverantwortung durch die Stadt. PD Dr. […]
FDP kandidiert für das Stadtparlament und Ortsbeiräte in mehreren Stadtteilen Schlüchtern. In der jüngsten Mitgliederversammlung nominierte der FDP Ortsverband Schlüchtern-Sinntal die Kandidaten für die Kommunalwahl am 6. März. Die Liberalen wollen ihren bisherigen Kurs fortsetzen und weiterhin als „Stimme der Vernunft“ in Stadtparlament und Ortsbeiräten agieren. Angeführt wird die FDP-Liste für das Stadtparlament vom Ersten […]
FDP Schlüchtern-Sinntal zieht auf Jahreshauptversammlung positive Bilanz Schlüchtern. Bilanz über die letzten beiden Jahre Kommunalpolitik in Schlüchtern zogen jüngst der Vorstand sowie die Mitglieder des FDP Ortsverbands Schlüchtern-Sinntal. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurden der Ortsverbandsvorsitzende Dr. Peter Büttner und die übrigen Vorstände in ihren Ämtern bestätigt. Der Ortsverbands- und Fraktionsvorsitzende der Liberalen in Schlüchtern und […]
Haushaltsrede 2016, Dr. Peter Büttner, 21.12.2015 Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, der vorliegende Haushalt zeigt einen positiven Trend: Zum ersten Mal seit vielen Jahren erreichen wir einen ausgeglichenen Haushalt, wenngleich nur ganz knapp. Auch die Netto-Neuverschuldung bleibt gering, sofern man die Sonderausgaben für ALG und den Kreditanteil für das Kip nicht berücksichtigt. Die Steigerungen […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 09. Räumliche Planung und Entwicklung Produkt 09.01.01 räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen hier: 90101.677900 An dem Haushaltsansatz von 60.000,- Euro ist ein Sperrvermerk in Höhe von 25.000,- Euro anzubringen. Der Betrag ist für die Planung und Entwicklung eines innerstädtischen Baugebietes für junge Familien zu verwenden. Es gibt […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft Produkt 04.05.01. Musikpflege hier: 04.05.01.617900 Landeswettbewerb Jugend-Jazztage Der Haushaltsansatz für Jugend-Jazztage in Höhe von 7.500,- Euro ist zu streichen. Begründung: wie verlautet finden die Jugend-Jazztage nicht statt. Zudem ist nach jahrelanger Förderung die langfristige Verwendung der Mittel für andere förderungsfähige Projekte zu […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Produktbereich 08. Sportförderung Produkt 08.02.01. Bäder Unter dem Produkt 08.02.01. ist der Aufwand für die Sach- und Personalkosten im Freibad Hutten auf 30.000,- Euro jährlich zu begrenzen. Der Magistrat ist beauftragt, entsprechende Maßnahmen umzusetzen. Davon unberührt bleiben die Trägerschaft und die Gesamtverantwortung durch die Stadt. PD Dr. […]
Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, die FDP-Fraktion wird der Vorlage zustimmen. Lassen Sie mich dies anhand von fünf Punkten erläutern und begründen. 1. Bei der Unterbringung von Flüchtlingen handelt es sich um eine Verpflichtung unserer Stadt. Die Unterbringungen sind weder aufschiebbar noch ablehnbar. Es muss in diesem Zusammenhang im Interesse der Kommune sein, eine […]
Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2015 Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, die FDP-Fraktion wird der Vorlage zustimmen. Lassen Sie mich dies anhand von fünf Punkten erläutern und begründen. 1. Bei der Unterbringung von Flüchtlingen handelt es sich um eine Verpflichtung unserer Stadt. Die Unterbringungen sind weder aufschiebbar noch ablehnbar. Es muss in diesem Zusammenhang im Interesse der […]
