Anfrage der KN-Redaktion von Montag, 24. Juni 2013, 13:40 Uhr 1)Was hat Ihre Fraktion nach der Absage von Jökel / Marburger in der Zwischenzeit getan? Wir haben intern diskutiert, wie es zu dieser plötzlichen Absage kommen konnte, nachdem die Stadt (–verordneten und –verwaltung) die Aufstellung des B-Plans für das Areal zügig angestoßen hat und städtische […]
Persönliche Erklärung Dr. Peter Büttner (FDP) im Stadtparlament Wir dokumentieren an dieser Stelle eine persönliche Erklärung von Dr. Peter Büttner (FDP) am Montag, 27.05.2013 im Stadtparlament im Wortlaut: Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, diese persönliche Erklärung entspricht auch den Haltungen meiner Kollegen von SPD, CDU und der Linken. Die persönliche Erklärung richtet sich gegen […]
Sachorientierung statt Wahlkampf Die in dem fraglichen Artikel aufgestellten Behauptungen werden mit aller Schärfe zurückgewiesen. Sie sind in der Sache unkorrekt, verzerren die Prozesse in ihrem Ablauf und stellen zudem eine inakzeptable Missachtung des größten Teiles der gewählten Mandatsträger dar. 1. Zur Frage der Gedenktafel für das NSU-Opfer Enver Simsek: Die Stadtverordnetenversammlung hat mit überwältigender […]
Persönliche Erklärung im Stadtparlament Dr. Peter Büttner, 24.05.2013 Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, diese persönliche Erklärung entspricht auch den Haltungen meiner Kollegen von SPD, CDU und der Linken. Die persönliche Erklärung richtet sich gegen die Behauptungen die die Grünen im Zeitungsartikel vom 23.05.2013 aufgestellt haben. Ein Großteil der in diesem Artikel aufgestellten Behauptungen sind […]
An die Stadtverordnetenvorsteherin Luise Meister 14.05.2013 Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgende Anfrage: Bei der Neuinstallation der Gasversorgungsleitung wurden Waldflächen der Gemarkung Schüchtern und Niederzell betroffen bzw. abgeholzt. a) Wie sieht die Entschädigung für die Stadt Schlüchtern aus? b) Wer vermarktet das Holz? c) Wird die gerodete Fläche wieder aufgeforstet? d) Wenn nicht, gibt […]
Antrag Kita Dr. P. Büttner, 18.03.2013 im Namen des Sozialausschusses möchte ich Ihnen folgenden Antrag vortragen und begründen, der in der Sitzung am 05.03.13 einvernehmlich im Ausschuss beschlossen wurde. In diesem Zusammenhang verweise ich auf die vorgängigen Beschlüsse des Sozialausschusses und die entsprechenden Beschlüsse des Stadtparlaments zu dieser Angelegenheit vom Juni 2012. Im Dezember wurden […]
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 08 Sportförderung Produkt: 08.02.01 Bäder Schließung des Freibades Hutten zur Badesaison 2013. Finanzielle Unterstützung eines Trägervereins in Höhe von 20.000.- € für die Laufzeit von 3 Jahren. Danach Ende der Subventionierung. Dr. P. Büttner
Im Namen der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: Im Produktbereich 08 Sportförderung Produkt: 08.02.01 Bäder Schließung des Freibades Hutten zur Badesaison 2012. Finanzielle Unterstützung eines Trägervereins in Höhe von 20.000,- € für die Laufzeit von 3 Jahren. Danach Ende der Subventionierung. Dr. P. Büttner
Die FDP-Fraktion stellt hiermit folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Konstituierung eines Ausschusses zur Haushaltskonsolidierung. Begründung: Die Konsolidierung des Haushalts ist – parteiübergreifend – eine der wichtigsten kommunalen Aufgaben für die Zukunft. In einem entsprechenden Ausschuss kann kontinuierlich und konzentriert an diesem Aufgabenfeld gearbeitet werden. Der Öffentlichkeit gegenüber hat dies zudem Signalwirkung, dass die Politik […]
Stadtverordnetenversammlung vom 05. September 2011 Namens der FDP-Fraktion stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bauausschuss soll, unter Einbezug der Leiterin des Bauamtes, eine gemeinsame Prioritätenliste mit Kostenschätzung für Investitionsprojekte in Schlüchtern aufgestellt werden. Die Ergebnisse der Ortsbegehungen durch die Ortsbeiräte sollten in diese Liste einfließen. Ggf. sollten die Ortsvorsteher auch vor dem […]
