FDP Kandidat Bernd Reekers erläutert die Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung
Schlüchtern. „Leben und Arbeiten in Schlüchtern“ überschreibt der FDP Ortsverband Schlüchtern-Sinntal sein Programm für die nächste Legislaturperiode. FDP Kandidat Bernd Reekers will sich auch in der kommenden Legislaturperiode dafür einsetzen, die Finanzen der Stadt zukunftsfest zu machen.
„Zum ersten Mal seit vielen Jahren erreichen wir einen ausgeglichenen Haushalt, wenngleich nur ganz knapp. Auch die Netto-Neuverschuldung bleibt gering, sofern man die Sonderausgaben für ALG und den Kreditanteil für das KIP (Kommunales Investititons Programm) nicht berücksichtigt. Die Steigerungen in den Personal- und Sachkosten sind moderat und im Bereich der Personalkosten vor allem auf tarifliche Erhöhungen zurück zu führen. In den Gesprächen mit der Verwaltung wurde deutlich, dass das Bewusstsein der Notwendigkeit zum Sparen nach wie vor präsent und in einer stabilen Haltung verankert ist“, sagte der FDP Ortsverbandsvorsitzende, PD Dr. Peter Büttner, im Rahmen der letzten Haushaltsdebatte.
Für Bernd Reekers, der für die Schlüchterner Freidemokraten auf Listenplatz vier kandidiert, ist der für 2016 vorgelegte und ausgeglichene Haushalt jedoch kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen: „Das gute Ergebnis ist vor allem auf externe Faktoren, die von uns nicht beeinflussbar sind, zurück zu führen. Dazu gehören eine erhöhte Zuweisung aus dem kommunalen Finanzausgleich, eine prosperierende Wirtschaft, die sich auf die Ertragsfähigkeit der hiesigen Firmen niederschlägt sowie der unverändert niedrige Zinssatz.“ Nachdem die auf Initiative der FDP installierte Haushaltskonsolidierungskommission bereits in der letzten Legislaturperiode wertvolle Arbeit geleistet habe, die interfraktionell anerkannt wurde, will Reekers erneut die Errichtung einer solchen Kommission beantragen. „Diese soll mindestens einmal pro Quartal mit Hilfe sachkundiger Bürger Sparpotenziale aufdecken und realisieren. Wir müssen zudem die Verwaltung optimieren und leistungsfähiger machen sowie die interkommunale Zusammenarbeit in den Bereichen Bauhof, Verwaltung sowie bei der gemeinsamen Erschließung und Vermarktung von Gewerbeflächen forcieren“, erklärt der Freidemokrat. Wie in Zukunft eine effizientere Vermarktung der Stärken Schlüchterns aussehen könnte, dazu hat der Spitzenkandidat der Schlüchterner Liberalen, Patrick Ommert, bereits kürzlich Stellung bezogen.
„Wichtig ist aber auch vor allem Eines: Wir Liberalen wollen nicht sparen, um des Sparens Willen, sondern um die Finanzen der Stadt heute zukunftsfest zu machen, damit wir auch künftig erfolgreich ‚Leben und Arbeiten in Schlüchtern‘“, so Reekers abschließend.