Im Namen der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, BISS, FDP stelle ich folgenden Antrag: Vermögenshaushalt Einzelplan 4 Abschnitt 46 Unterabschnitt 46400 Nr. 96003 Aufhebung des Sperrvermerks Sanierung Kiga Elm Dr. P. Büttner
Die FDP-Fraktion beantragt, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt bis zum 1.Juli 2007 geeignete Flächen für Mobilfunkanlagen auszuweisen. Begründung: Die Verträge der Mobilfunkanlagen auf dem Dach der Kreissparkasse haben unterschiedliche Laufzeiten. Der erste Vertrag läuft 2009 aus. Ein weiterer folgt 2010. Die Betreiber werden sich frühzeitig nach neuen Standorten umsehen, da die Kreis- […]
Antrag Bäderkonzept (gemeinsamer Antrag FDP/SPD) Namens der Fraktionen von SPD und FDP stellen wir folgenden Antrag: 13.06.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bauausschuss soll, unter Einbezug des Leiters des Bauamtes, ein tragfähiges Zukunftskonzept für die Bäder in Schlüchtern entwickelt werden. Hierzu sollen ggf. auch externe Experten herangezogen werden. Folgende Fragestellungen sollen dabei behandelt werden Kosten/Nutzen […]
Antrag Rechenschaftsbericht Kulturpolitik Namens der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: 13.06.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Verwaltung der Stadt Schlüchtern wird gebeten, einen Rechenschaftsbericht über die Kulturpolitik der Jahre 2003, 2004 und 2005 mit folgenden Fragestellungen zu erstellen: Leitlinien und konkrete Inhalte, Projekte Inanspruchnahmen, Auslastung, Kosten/Nutzen weitere Planungen Dieser Rechenschaftsbericht soll nach der Sommerpause vorliegen, […]
Antrag Wiedereinführung jährliche Haushaltsberatung Namens der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: 13.06.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Nach Ablauf des Doppelhaushaltes 2007/2008 wird die jährliche Haushaltsberatung und Beschlussfassung wieder eingeführt, beginnend mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2009. Begründung : Haushaltsberatungen und Beschlussfassung sind Schlüsselmechanismen, in denen die Legislative, also das Stadtparlament, zentralen Einfluss auf die […]
