Hier die persönliche Stellungnahme von Dr. Peter Büttner in der Stadtverordnetenversammlung vom 18. September 2023 im Wortlaut:
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,
ich erkläre hiermit, dass ich mit Wirkung zum Ende dieser Sitzung mein Mandat als Stadtverordneter zurückgebe. Gleichzeitig möchte ich mitteilen, dass meine Nachfolge Jo Härter antreten wird, Frank Heinickel, der mir eigentlich nachfolgen würde, verzichtet auf sein Mandat.
Gestatten Sie mir ein paar kurze Bemerkungen, die Geschäftsordnung sieht hierfür max. 5 min vor –
- Stichwort: Rückblick
Ich habe viele Jahre spannungsgeladener Sitzungen, zum Teil schwer erträglicher Wortwahl und grenzfälliger Aggressivität in diesem Hause erlebt, die sich bis zu persönlichen Feindschaften steigerte. Ich erinnere dabei an die Debatten über die JVA und die Moschee.
Daran gemessen, haben wir seit geraumer Zeit eine äußerst verträgliche und akzeptable Atmosphäre erreicht, unbeschadet aller Gegensätze oder persönlicher Affinitäten.
Ich halte das von großer Bedeutung, ich hoffe, dass es gelingt diesen Status zu bewahren, denn vergessen wir nicht: mit einer Qualität in der Kommunalpolitik begründen wir auch eine Akzeptanz für demokratisches Handeln. Diese Qualität beeinflusst direkt die Bereitschaft zum Engagement bzw. befeuert eine Politikverdrossenheit.
- Stichwort: Systemischer Aspekt
Wir haben einen dynamischen Bürgermeister, dafür habe ich ihm immer wieder Respekt gezollt. Diese Stadt macht im Saldo eine beeindruckende Entwicklung. Hierfür brauchen wir aber auch ein konstruktives Zusammenspiel zwischen Exekutive und Legislative, etwas, was im Großen und Ganzen funktioniert, jedoch immer wieder auch durch Irritationen beeinträchtigt wird. Der Gegensatz zwischen diesen beiden Gewalten sowie vor allem zwischen Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen führt insbesondere im Zusammenhang mit Fristen, vermeintlichen oder wirklichen Entscheidungszwängen der Komplexität des Sachgegenstandes und der dafür zur Verfügung stehenden Reflexionszeit zu Irritationen und
wechselseitiger Verdrossenheit. Dies ist im wahrsten Sinne des Wortes systemisch und kann nur durch wechselseitigen Respekt vor den unterschiedlichen Rollen überbrückt werden. An das Parlament direkt gerichtet: jenseits der Parteizugehörigkeit ist die Wahrung der Rechte und des Status des Parlaments eine dauerhafte Schlüsselaufgabe.
- Stichwort: Ausblick
Die Zeitumstände, in denen sich kommunalpolitisches Handeln bewegt, werden nicht einfacher. Das ist sicher.
In der nächsten Legislaturperiode werden unter Umständen auch neue politische Gruppierungen einziehen. Dies wird hohe Anforderungen an kluge Politik, an Konsequenz und gleichzeitig Gelassenheit stellen.
- Stichwort: Dank
Ich danke meiner Fraktion und dem Ortsverband der FDP für die Unterstützung, ohne diesen Support und Diskurs ist parlamentarisches Handeln nicht möglich. Ich danke der Verwaltung für die konstruktive Kooperation und Unterstützung, dies gilt insbesondere für Frau B. Hildebrandt, mit der ich ja viele Jahre im Rahmen meiner Tätigkeit als Sozialausschussvorsitzender zusammenarbeiten durfte. Dies gilt natürlich auch für die Kämmerin Frau Kohlepp, vor allem für Ihre Bereitschaft, komplexe Zusammenhänge zu entschlüsseln.
Meine Damen und Herren, es war nicht immer nur eine Freude, aber stets eine Herausforderung und insgesamt eine Bereicherung sowie ein Quantum Ehre, mich in diesem Hause einzubringen.
Danke und alles Gute Ihnen.