„Kaufland-Diskussion ist verfrüht“: Frist für Innenstadt-Projekt abwarten

Schlüchtern. „Die erneute Diskussion um die Ansiedlung eines Kaufland-Marktes am Stadtrand ist zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht und erschwert die noch laufende Suche nach einem Betreiber eines Lebensmittelmarktes in der Innenstadt“, meint Alexander H. Klüh, Stadtverordneter und stellvertretender Ortsverbandsvorsitzender der FDP Schlüchtern.

Als „cleveren Schachzug“ seitens Kaufland bezeichnet Klüh es, dass sich das Unternehmen nach dem Rückzug von Rewe wieder ins Gespräch gebracht hat. Seitens der Stadt hätte es auf die erneute Anfrage aber nur eine klare Antwort geben dürfen: „Die Investoren für das Lins-Gelände haben eine Frist zur Nachverhandlung mit potentiellen neuen Mietern bekommen. Und vor Ablauf dieser Frist werden keine neuen Gespräche mit anderen Investoren geführt“, formuliert Klüh die Meinung des FDP Ortsverbandes. Auch wenn es nach liberalen Gesichtspunkten Aufgabe des Marktes sei, über Konkurrenz und Wettbewerb Angebot und Nachfrage zu regeln, sollte die Politik gewisse Rahmenbedingungen vorgeben. Dafür sorge in Schlüchtern etwa das im vergangenen Jahr durch das Stadtparlament beschlossene Einzelhandelskonzept, das im Ergebnis für eine Stärkung der Innenstadt und gegen eine weitere Ansiedlung von Handel „auf der grünen Wiese“ stehe. „Wir sollten für potentielle Investoren langfristig verbindliche Aussagen treffen und durch konsequente Ausrichtung der Entscheidungen bei Gewerbeansiedlungsvorhaben nach dem Einzelhandelskonzept weitere Querelen verhindern“, erklärt der FDP Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Büttner. Dazu sei es notwendig, die am Ende des Gutachtens empfohlenen weiteren Schritte, wie Abstimmung mit der Regionalplanung und Umsetzung im Baurecht (Bebauungspläne), einzuleiten.

Sollte das Innenstadtprojekt auf dem Lins-Gelände scheitern, sollte außerdem darüber nachgedacht werden, wieder eine Stadtentwicklungskommission mit verschiedenen Interessengruppen zu bestücken und zu installieren. „Dann sollte auch weiter darüber nachgedacht werden, wie die Innenstadt konzeptuell attraktiver werden kann – und nicht nur, wie weiterer Wettbewerb am Stadtrand verhindert werden kann“, so Klüh abschließend. Die Liberalen wollen sich dazu in der Sommerpause weiteren fachlichen Input holen.