08. Mär. 2010: Anfrage “Rechenschaftsbericht über Kulturpolitik”

Sehr geehrter Herr Rothmaler,

Namens der FDP-Fraktion stelle ich folgende Anfrage:

Die Stadtverordnetenversammlung hat auf der Grundlage eines Antrages der FDP-Fraktion in ihrer Sitzung am 13.06.2006 beschlossen:

Die Verwaltung der Stadt Schlüchtern wird gebeten, einen Rechenschaftsbericht über die Kulturpolitik der Jahre 2003, 2004 und 2005 mit folgenden Fragestellungen zu erstellen:

– Leitlinien und konkrete Inhalte, Projekte
– Inanspruchnahmen, Auslastung, Kosten/Nutzen
– weitere Planungen

Dieser Rechenschaftsbericht soll nach der Sommerpause vorliegen, um dann im rahmen des Sozialausschusses behandelt werden zu können, so dass ein Gesamtbild für die Haushaltsdebatte 2007/2008 möglich ist.

Dieser Rechenschaftsbericht liegt bis heute nicht vor.
1. Warum liegt dieser Rechenschaftsbericht auch 11 Monate später noch nicht vor?
2. Bis wann ist spätestens mit der Vorlage des Rechenschaftsberichtes zu rechnen?

Dr. Peter Büttner